Multilateraler Rahmen (WTO)
Auf internationaler Ebene werden alle relevanten Fragen des Welthandels unter dem Dach der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) behandelt.
Die WTO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Sie ist neben dem Internationalen Währungsfonds (International Monetary Fond - IMF) und der Weltbank (World Bank – WB) die wichtigste Institution zur Behandlung internationaler Wirtschaftsprobleme.
Im Mittelpunkt der handelspolitischen Vereinbarungen steht die Meistbegünstigung (d. h. Zollvergünstigungen eines Landes müssen gegenüber allen Handelspartnern gelten) und die Nichtdiskriminierung (d.h. erlaubte Ausnahmen vom Verbot der Mengenbeschränkung müssen für alle Teilnehmer gelten).
Mit der Gründung der WTO ist das Welthandelsregime über den klassischen Warenhandel hinaus auf weitere Bereiche ausgeweitet worden, wobei als wichtigste der Handel mit Dienstleistungen (GATS), handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (TRIPS), handelsbezogene Investitionsmaßnahmen (TRIMS) und landwirtschaftliche Produkte (AoA) zu nennen sind.
Die wichtigsten Organe der WTO sind:
- Die zweijährig tagende Ministerkonferenz
- Der Generalsekretär, der von der Ministerkonferenz gewählt wir wählt
- Der Allgemeine Rat, der zwischen den Ministerkonferenzen die Geschäfte führt
Darüber hinaus bildet die Streitschlichtungsvereinbarung (Dispute Settlement Unit - DSU) eine zentrale Neuerung, durch die etwaige Vertragsbrüche von einem von den beteiligten Staaten unabhängigen Gremium (Dispute Settlement Body - DSB) in einem Schiedsgerichtsverfahren entschieden werden.
Die WTO ist als internationale Organisation der Wahrnehmung und Verwirklichung der Grundsätze des multilateralen Handelssystems verpflichtet. Mit Sitz in Genf hat sie ihre Arbeit als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (General Agreement on Tariffs and Trade – GATT) formal zum 1. Januar 1995 aufgenommen.
Alle im Rahmen des GATT vereinbarten Regelungen sind als Übereinkünfte von der WTO übernommen worden.